Europawahl

Zum 7. Mal findet vom 4. bis 7. Juni 2009 die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europawahl teil. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Damit verkörpert das alle 5 Jahre gewählte Europäische Parlament die zweitgrößte Demokratie der Welt.

In Deutschland wird traditionsgemäß am Sonntag, also am 7. Juni 2009 gewählt.

Seit der letzten Europawahl im Juni 2004 saßen bis Januar 2007, 736 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament, davon 99 Abgeordnete aus Deutschland. Ebenfalls gibt es seit der Wahl 2004 eine klare Trennung der Mitgliedschaften für Abgeordnete: entweder ist ein Abgeordneter Mitglied des Europäischen Parlamentes oder eines nationalen Parlamentes, beides zusammen ist unvereinbar.

Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007 erhöht sich die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten vorübergehend auf insgesamt 785. Zur Europawahl 2009 wird sich die Zahl der Abgeordneten wieder verringern.

Tritt der „ Reformvertrag von Lissabon“ vor der Europawahl 2009 in Kraft, so würde sich die Sitzverteilung ändern, da dieser eine Obergrenze der Abgeordnetenzahl auf 750 Sitze festlegt (zuzüglich eines Sitzes für Italien entsprechend dem EU-Ratsbeschluss vom 14. Dezember 2007).

Sollte der Reformvertrag scheitern oder erst nach der Europawahl 2009 in Kraft treten, würde sich die Zahl der Sitze im Europäischen Parlament, wie in der Fassung des Vertrags von Nizza vorgesehen, von derzeit 785 auf 736 für 27 Mitgliedstaaten reduzieren.

Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 27 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.

Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.

Weiter Informationen zur Europawahl finden Sie hier:

http://www.europawahl-bw.de/wahl.html